Landeshaushalt berücksichtigt ländliche Themen

15.12.22

Der heute und morgen im Landtag diskutierte Haushaltsplan für das Land Brandenburg für die Jahre 2023 und 2024 trägt auch die Handschrift des Lausitzer SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Roick. Er ist innerhalb der SPD-Landtagsfraktion Vorstandsmitglied und für Finanzen und Umwelt zuständig. So ist er beispielsweise Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages und hat demzufolge den Haushaltsvorschlag der Regierung maßgeblich mitdiskutiert und unter die Lupe genommen.

„Mir war es insbesondere wichtig, dass mit dem Haushalt der ländlich Raum gestärkt wird“, betont Wolfgang Roick. „So lagen mir die Themen Ambrosia, Kleingartenförderung und die Pilzsachverständigen besonders am Herzen. Hier ist es mir gelungen, die im Entwurf nicht vorhandenen Haushaltsansätze bzw. die auf Null gesetzten Planungen zu verändern, so dass jetzt Geld für diese Themen vorgesehen ist. Es ist gut angelegtes Geld“, freut sich der Landtagsabgeordnete. Er sei sehr froh, dass der Haushaltsansatz zur Unterstützung der Kommunen im Bereich Ambrosia wieder eingestellt werden konnte. „Diese allergene Pflanze belastet den Süden Brandenburgs immer noch, wird aber durch den Ambrosiabeauftragten gut gemanagt“, erklärt Wolfgang Roick.

Auch im Hinblick auf das Thema der illegalen Abfalllager, von denen sich mehrere im Süden Brandenburgs befinden, setzte sich Wolfgang Roick für eine Erhöhung des Haushaltsansatzes ein. Insgesamt stünden nun 3,5 Millionen Euro für die Beseitigung zur Verfügung. „Wir wissen, dass auf Grund der Mengen an Müll, die immer noch in Brandenburg liegen, dies noch sehr lange dauern wird, aber wir können die Arbeit damit etwas beschleunigen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete.

Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion war es für Wolfgang Roick ebenso wichtig, sich für Brandenburgs Fauna stark zu machen. „Wir haben inzwischen unzählige geschützte Tierarten in Brandenburg. Das ist grundsätzlich richtig, wird aber für Landnutzer zunehmend zum Problem. Deshalb haben wir für Teichwirte und erstmals auch für die Fischerei in Seegewässern einmal 550.000 Euro und einmal 400.000 Euro je Jahr für den Schadensausgleich eingestellt. Das hilft unseren Teich- und Fischwirten ganz konkret“, ist Roick überzeugt.

Schließlich trägt auch Erhöhung der Personalstellen im Forstbereich von 1.150 auf 1.300 die Handschrift von Wolfgang Roick, schließlich begleitet den einstigen Forstwirt dieses Thema seit Beginn seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter im Jahre 2014.