Landtag

Landtagsarbeit in Potsdam

Foto: Oliver Lang

Meine politische Arbeit als Landtagsabgeordneter wird einerseits von der Arbeit vor Ort in meinem Wahlkreis geprägt und andererseits durch die parlamentarische Tätigkeit im Potsdamer Landtag. Die regelmäßige Rückkopplung zu den Bürgern vor Ort ist eines meiner Hauptanliegen. Nur so kann ich in der Fraktion, in den Fachausschüssen und Arbeitskreisen die Interessen meiner Wählerinnen und Wähler vertreten.

Der Arbeitsrhythmus im Landtag wird bestimmt durch die Vorstands- und Fraktionssitzungen, die Arbeitskreise der SPD-Fraktion, die Ausschüsse und die Plenarsitzungen des Landtags.

Dienstags findet wöchentlich die Sitzung der Fraktion statt, an der alle SPD-Landtagsabgeordneten teilnehmen und deren umweltpolitischer Sprecher ich bin. Die Fraktionsversammlung entscheidet als oberstes beschlussfassendes Organ über die politischen Grundlinien der Landtagsfraktion. Sie fällt Entscheidungen über wichtige, politische Sachfragen, bezieht Stellung zu den Beratungen der Arbeitskreise und berät die Tagesordnung der Plenarsitzungen.

Die Plenarsitzungen sind in der Regel in jedem Monat an zwei Tagen. Die Abgeordneten diskutieren öffentlich über die politische Arbeit von Regierung und Opposition und aktuelle politische Herausforderungen. Es werden Gesetze eingebracht, beraten, abgestimmt und verabschiedet.

Im Landtag werden spiegelbildlich zu den Ministerien in Brandenburg Fachausschüsse gebildet, die in der Regel ein Mal monatlich tagen. Für jeden Fachausschuss werden bei den einzelnen Fraktionen Arbeitskreise eingerichtet. Diejenigen Abgeordneten, die Mitglied eines Landtagsausschusses sind, sind automatisch auch Mitglied des entsprechenden Fraktionsarbeitskreises. Die Arbeitskreise beraten die in ihrem Sachgebiet anstehenden Aufgaben und Vorlagen und bereiten parlamentarische Initiativen vor.