27.05.2021
Die Strukturentwicklung in der Lausitz nimmt Fahrt auf. Wichtige Projekte, z.B. zur Vorbereitung von Gewerbegebieten für Wirtschaftsansiedlungen und für den zukünftigen Lausitz Science Park haben den Werkstattprozess durchlaufen und können jetzt bei der ILB beantragt werden. Andere Großprojekte, wie beispielsweise die geplante Medizinerausbildung in der Lausitz, die Ansiedlung eines DLR Instituts zur Erforschung emissionsärmerer Flugtriebwerke („Next Generation Turbofan“), sowie weitere Infrastrukturprojekte, werden jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen, bis sie realisiert werden können.
Für all diese Projekte braucht es Planungssicherheit. Diese ist eng an die Entscheidung gekoppelt, welche die „Kohlekommission“ am 25. Januar 2019 gefällt hat. In den darauf aufbauenden Gesprächen und Verhandlungen, u.a. für das Lausitzer Braunkohlerevier, wurde sich auf einen klaren Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung geeinigt: den sogenannten Kohlekompromiss.
Wolfgang Roick, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz, stellt klar: „Mit dem Kohleausstiegsgesetz und dem begleitenden Strukturstärkungsgesetz wurden der Rahmen sowie die Modalitäten beschlossen und mit Inhalten gefüllt. An diesem gesellschaftlichen Kompromiss wollen wir als SPD-Fraktion auch in Zukunft ausdrücklich festhalten. Die errungene Planungssicherheit soll nicht in Frage gestellt werden. Ein Bekenntnis zum Ausstiegsdatum bedeutet für uns auch ein Bekenntnis zur Region, zum Strukturwandelprozess und zu einer verlässlichen Politik in der Lausitz!“